Das Debakel ist komplett. Vielleicht?
Wie 10 Tage Hessentag Pfungstadt das finanzielle Genick brechen. |
Jetzt ist die bittere Wahrheit ans Licht gekommen. Der Hessentag, diese 10-Tage-Party, hat unsere Stadt an den Rand des finanziellen Kollapses gebracht. Diese 10 Tage haben Pfungstadt bisher ein Minus von mindestens 10,2 Millionen Euro beschert.
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Immerhin konnte die UBP in Zusammenarbeit mit anderen Fraktionen erreichen, dass ein "Kosten-Controlling" eingeführt wurde - ein Begriff, den man nicht mal dem zukünftigen Finanzjongleur aus der ersten Berufsschulklasse erklären muss. Dieses "Kosten-Controlling", eher dilettanstisch zusammengeschustert, entpuppte sich als zahnloser Tiger, und die Versuche, die Kosten mit einem angeblichen Werbewert von 46 Millionen Euro zu rechtfertigen, sind schwer nachvollziehbar und grenzen schon eher an einen Versuch, die Stadtverordneten bewusst zu täuschen.
10,2 Millionen sind viel Geld. Damit man das Einordnen kann, hier ein paar Beispiele wofür das Geld hätte ausgegeben werden können.
Pfungstadt hat stattdessen... für 10 Tage Hessentagsparty bisher 10.200.000€ auf den Kopf gehauen und ALLE BÜRGER werden dafür jahrelang bezahlen müssen. |
Stellungnahme der Fraktionen zur Gründung der BI
Lesen Sie hier die komplette Presseinformation >>> |
Stellungnahme der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU, Freie Grüne Liste, Freie Wähler, Unabhängige Bürger Pfungstadt, der Vorsitzenden und den SPD-Mitgliedern des Bauausschusses der Stadtverordnetenversammlung Pfungstadts zur Gründung der Bürgerinitiative (BI) zum Erhalt der Pfungstädter Brauerei.
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Pressemitteilung aus der Pfungstädter Woche zu unserer Mitgliederversammlung vom 15.07.2022 |
Wir wissen es selbst genau, dass wir mit der Art und Weise des Herangehens an Themen dem einen oder anderen politischen Mitbewerber manchmal gehörig "auf die Nerven gehen". Wir machen das aber nicht, um diese Kolleginnen und Kollegen zu ärgern, wir machen es, um unserem Anspruch auf Klarheit und Eindeutigkeit in der Politik gerecht zu werden. Wir sind verschwiegen wo wir gesetzlich (z.B. HGO) dazu gefordert sind und ansonsten sind wir vollständig transparent (ja, wir kennen unsere Ausrutscher). Und das wird auch in Zukunft so bleiben. |
In der Pfungstädter Woche (Ausgabe 21 vom 25.05.2022) hat sich unser Bürgermeister, mehr als man es von einem Stadtoberhaupt erwarten sollte, zu Gunsten eines von zwei Unternehmen in deren bilaterale Verhandlungen positioniert. Er hat eindeutig "Partei ergriffen". |
Nun hat Herr Matthias Weißmann, zuständiger Redakteur der Pfungstädter Woche (Plegge Medien), den Faden noch einmal aufgegriffen und die einzelnen Fraktionen zur Stellungnahme aufgefordert. |
Unter dem Titel "Ist der Neubau des Pfungstädter Schwimmbads noch drin?" gibt Bürgermeister Koch interessante Einblicke. |
Sie täuschen sich nicht. Sie haben wirklich schon so oft darüber gelesen. Und schon wieder ist er da - vom Bürgermeister persönlich; ein Seitenhieb in Richtung Schwimmbadneubau im Darmstädter Echo vom 16.05.2022.
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Jahr für Jahr stellen die EU, der Bund, das Land, der Kreis ja sogar die Stadt (z.B. Sportförderung) Fördergeld in Milliardenhöhe zur Verfügung. Angeblich, so genau weiß das niemand, sollen das mehr als 1.200 Fördertöpfe sein. Also 1.200 mal Geld, das abgerufen werden muss, um Projekte mitfinanzieren zu lassen.
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Gerade wenn es zum Punkt "Förderung" kommt, ist es uns seit Jahren schon im Voraus bewusst, dass wir zur Entschuldigung von nicht eingegangenen oder abgerufenen Förderungen Floskeln wie "wir haben nicht genug Manpower", "was sollen wir noch alles machen", "wir haben Anträge gestellt, können die aber nicht nachverfolgen" oder "wir haben von diesem Programm nichts gewusst oder zu spät erfahren" hören werden. Dabei wird in Kauf genommen, dass der "verpasste Geldsegen" tatsächlich ein Griff in das Portemonnaie des Bürgers ist. Anstatt nämlich mit seinen Steuern und Gebühren nur einen Anteil der tatsächlichen Kosten eines Projekts bezahlen zu müssen, bezahlt der Bürger wegen fehlender Zuschüsse die Projektkosten zu 100%.
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Wie angekündigt übernimmt die UBP Verantwortung für die Zukunft Pfungstadts.
Am Montag, den 19.04.2021 konstituierte sich in der Sport- und Kulturhalle die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Pfungstadt.
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Der neu gewählte UBP Fraktionsvorstand
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Zusammen mit B90/Grüne, CDU und FW bilden wir eine gemeinsame Liste. Horst Knell (UBP) wird Erster Stadtrat der Stadt Pfungstadt
An der Spitze dieser gemeinsamen Liste stand Horst Knell, der mit der Zustimmung von 22 der 37 Stadtverordneten zum neuen Ersten Stadtrat und damit zum Vertreter des Bürgermeisters gewählt wurde. Horst Knell ist ein ausgewiesener Finanzfachmann und die Idealbesetzung für dieses Amt. Die UBP gratuliert Horst Knell sehr herzlich. Sie wird ihn nach Kräften bei seiner neuen Aufgabe unterstützen.
Auch in der ekom21 Verbandsvertretung, im Wasserverband Modau und beim ZAW wird die Stadt Pfungstadt durch UBP Stadtverordnete vertreten sein.
Sobald die Ausschüsse die Arbeit aufgenommen haben werden wir für unser Programm bei den anderen Fraktionen werben, mit dem Ziel Mehrheiten für unsere Inhalte zu erreichen. Wir sind bereit sachorientiert und themenbezogen mit allen Fraktionen zusammenzuarbeiten.
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Unser Fraktion besteht aus 7 Stadtverordneten, die den folgenden Ausschüssen zugeordnet sind:
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SBI |
John Kraft [Fraktionsvorsitzender]
Stv. Vorsitzender SBI Stadtplanung, Bauen und Immobilienmanagement |
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SBI |
Iris Walters [Stv. Fraktionsvorsitzende]
Stv. Stadtverordnetenvorsteherin |
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HFW |
Dr. Reinhard Kramer [Stv. Fraktionsvorsitzender] Vorsitzender des HFW Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsausschuss |
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KU |
Richard Kramer Stv. Vertreter der Stadt Pfungstadt beim "Wasserverband Modaugebiet" |
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HFW |
Lutz Feldmann Erster Vertreter der Stadt in der "ekom21 Verbandsversammlung" |
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SSK KU |
Simone Ruhm
Mitglied im Ausschuss SSK "Soziales, Sport und Kultur" |
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SSK |
Nina Ittermann Mitglied im Ausschuss SSK "Soziales, Sport und Kultur" |
Am Mittwoch, den 21.4. trat erstmals der zukünftige Ortsbeirat Hahn zu seiner konstituierenden Sitzung zusammen. |
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Fraktionsvorsitzender John Kraft - c/o UBP Unabhängige Bürger Pfungstadt - Kommunalpolitische Initiative für Pfungstadt Obergasse 27 - 64319 Pfungstadt
Verantwortlich im Sinne des Pressegesetzes |