Stellungnahme der Fraktionen zur Gründung der BI
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Stellungnahme der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU, Freie Grüne Liste, Freie Wähler, Unabhängige Bürger Pfungstadt, der Vorsitzenden und den SPD-Mitgliedern des Bauausschusses der Stadtverordnetenversammlung Pfungstadts zur Gründung der Bürgerinitiative (BI) zum Erhalt der Pfungstädter Brauerei.
- Im Zuge der vielschichtigen Debatten über die Zukunft des jetzigen Brauereistandortes hat sich nun eine Bürgerinitiative gegründet.
- Die oben genannten Vertreter der Pfungstädter Kommunalpolitik finden es begrüßenswert, wenn sich Bürgerinnen und Bürger organisieren und für bestimmte Positionen eintreten, so auch die aktuell gegründete BI.
- Es gibt in Pfungstadt keine Fraktion, die die Entwicklung der Pfungstädter Brauerei in den letzten 15 Jahren nicht als bedrückende empfunden hat oder sich gar das Ende des Brauereibetriebes als politisches Ziel gesetzt hat.
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Pressemitteilung aus der Pfungstädter Woche zu unserer Mitgliederversammlung vom 15.07.2022
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Wir wissen es selbst genau, dass wir mit der Art und Weise des Herangehens an Themen dem einen oder anderen politischen Mitbewerber manchmal gehörig "auf die Nerven gehen". Wir machen das aber nicht, um diese Kolleginnen und Kollegen zu ärgern, wir machen es, um unserem Anspruch auf Klarheit und Eindeutigkeit in der Politik gerecht zu werden. Wir sind verschwiegen wo wir gesetzlich (z.B. HGO) dazu gefordert sind und ansonsten sind wir vollständig transparent (ja, wir kennen unsere Ausrutscher). Und das wird auch in Zukunft so bleiben.
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In der Pfungstädter Woche (Ausgabe 21 vom 25.05.2022) hat sich unser Bürgermeister, mehr als man es von einem Stadtoberhaupt erwarten sollte, zu Gunsten eines von zwei Unternehmen in deren bilaterale Verhandlungen positioniert. Er hat eindeutig "Partei ergriffen".
Seit Monaten hat sich der Bauausschuss, bestehend aus allen sieben in der Stadtverordnetenversammlung vertretenen Parteien und unter der Leitung von Katrin Seeger (SPD) und der Co-Leitung von John Kraft (UBP) bemüht, die notwendigen Gespräche und Verhandlungen - auch aus der Sicht der Stadt Pfungstadt - ordentlich und möglichst neutral zu begleiten. Was, wenn man sich die Ergebnisse der bisherige Arbeit betrachtet, offensichtlich gelingt.
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Nun hat Herr Matthias Weißmann, zuständiger Redakteur der Pfungstädter Woche (Plegge Medien), den Faden noch einmal aufgegriffen und die einzelnen Fraktionen zur Stellungnahme aufgefordert.
Seine Fragen - "Wie stehen die Fraktionen in der Stadtverordnetenversammlung zum Dilemma Brauerei vs. Wohngebiet? Wo sehen sie Lösungsansätze und wie gewichten sie den Fortbestand des Unternehmens im Vergleich zu neuem Wohnraum? Wie bewerten sie das Instrumentalisieren von Vereinen und Personen in Pfungstadt seitens der Brauerei für ihre Sicht der Dinge und vor allem die Aussagen des Bürgermeisters?" - hat er in Umlauf gebracht und die Parteien um die Darstellung Ihrer Sichtweise gebeten.
Was Spannendes dabei herausgekommen ist, lesen Sie hier
im PDF zum Downloaden.
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Unter dem Titel "Ist der Neubau des Pfungstädter Schwimmbads noch drin?" gibt Bürgermeister Koch interessante Einblicke.
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Sie täuschen sich nicht. Sie haben wirklich schon so oft darüber gelesen. Und schon wieder ist er da - vom Bürgermeister persönlich; ein Seitenhieb in Richtung Schwimmbadneubau im Darmstädter Echo vom 16.05.2022.
Die UBP hat sich zusammen mit dem Dachverband Schwimmen jahrelang und federführend für den Neubau eines neuen Schwimmbades eingesetzt und positiv die Konzepte mitgestal-tet. Wir werden diesen Echo-Artikel nicht einfach im Raum stehen lassen und haben eine entsprechende Pressemitteilung herausgegeben, deren Inhalt wir
Ihnen
hier als PDF zum Downloaden, Nachlesen und Verteilen in Ihren Freundes- und Bekanntenkreis zur Verfügung stellen.
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Jahr für Jahr stellen die EU, der Bund, das Land, der Kreis ja sogar die Stadt (z.B. Sportförderung) Fördergeld in Milliardenhöhe zur Verfügung. Angeblich, so genau weiß das niemand, sollen das mehr als 1.200 Fördertöpfe sein. Also 1.200 mal Geld, das abgerufen werden muss, um Projekte mitfinanzieren zu lassen.
Das Problem für alle ist, dass man nicht halbwegs die Übersicht über diese Töpfe hat. Man weiß nicht, ob man berechtigt wäre, man weiß nicht, wie man Anträge richtig und zeitgerecht formulieren soll und obendrein fehlt die Fähigkeit die notwendigen Förderanträge interessant genug und inhaltlich korrekt zu formulieren. Dann hat man eben Pech und findet keine Berücksichtigung bei der Zuteilung. Gleiches gilt im Übrigen auch, wenn man sich zwar zu einer Förderung angemeldet hat und dann für das Ausfüllen der notwendigen Formulare die Zeit und das Wissen oder schlicht die Manpower fehlt. Dann hat man ebenfalls Pech gehabt und geht leer aus.
Die UBP hat den Antrag auf den Aufbau eines Fördermittelmanagements gestellt, um bei der zukünftigen Finanzierung von städtischen Projekten besser und kostengünstiger aufgestellt zu sein. Muss es dazu eine zusätzliche Stelle im Personalstellenplan geben und wie finanziert sich diese?
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Gerade wenn es zum Punkt "Förderung" kommt, ist es uns seit Jahren schon im Voraus bewusst, dass wir zur Entschuldigung von nicht eingegangenen oder abgerufenen Förderungen Floskeln wie "wir haben nicht genug Manpower", "was sollen wir noch alles machen", "wir haben Anträge gestellt, können die aber nicht nachverfolgen" oder "wir haben von diesem Programm nichts gewusst oder zu spät erfahren" hören werden. Dabei wird in Kauf genommen, dass der "verpasste Geldsegen" tatsächlich ein Griff in das Portemonnaie des Bürgers ist. Anstatt nämlich mit seinen Steuern und Gebühren nur einen Anteil der tatsächlichen Kosten eines Projekts bezahlen zu müssen, bezahlt der Bürger wegen fehlender Zuschüsse die Projektkosten zu 100%.
Das heißt auch, dass bei steigenden Projektkosten unweigerlich mehr Euros durch die Bürger bereitgestellt werden müssen. Also höhere Steuern und Gebühren. Das ist eine Situation bzw. Aussicht, die wir durch ein kluges Fördermittelmanagement zu Gunsten der Stadt beeinflussen möchten. Deshalb also gibt es unseren Antrag.
Unsere Vorstellung.
Wir wollen die Sachbearbeitung der Ämter möglichst schnell durch eine Person entlasten, die sich besser im Fördermitteldickicht auskennt, die Hürden kennt und wegen seiner speziellen Aufgabe am Ball bleiben kann. Wir suchen gezielt die Person, die die mannigfaltigen Aufgaben eines Projektes federführend koordinieren und das Team zum erfolgreichen Abschluss begleiten kann. Wir erhoffen uns für diese Position eine echte Persönlichkeit mit Durchsetzungsvermögen und der Fähigkeit weit über den berühmten Tellerrand hinausschauen zu können.
Was wir nicht mehr hören wollen ist zum Beispiel folgende Bemerkung zu unserem Vorstoß aus dem Jahr 2021. "Unsere Leute haben breite Erfahrung. Darüber hinaus gibt es durch Städte und Gemeindebund sehr viel Input und Hinweise auf mögliche Förderungen. Zusätzlich müssen wir auch bedenken, dass Förderungen auch gleichzeitig die Bereitstellung von Eigenanteilen bedeutet".
Wir sind froh und dankbar, dass die Stadtverordnetenversammlung am 04.04.2022 gegen die Ablehnung durch die FDP-Fraktion aber ansonsten einstimmig unserem Antrag zugestimmt hat. Jetzt warten wir auf die Verwaltung, die die Aufgabe hat, die Stellenbeschreibung und die Ausschreibung zu formulieren und zu veröffentlichen.
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Sollten Sie jemanden kennen, der in Ihren Augen geeignet für diese herausragende Position ist, machen Sie ihn/sie bitte auf unsere Webseite aufmerksam. Zu Ihrer Erleichterung können Sie hier unseren Antrag und diesen Text rechts als PDF downloaden.
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Wenn man die Pfungstädter Woche 45-2021 / Seite 6 "Nachrichten des Bürgermeisters" nur oberflächlich liest merkt man schnell, dass genau das zutrifft, womit wir diesen Text begonnen haben. "Ein Jammerlappen" schreibt und beschwert sich wieder einmal.
Mit Verlaub gesagt. Herr Bürgermeister Koch, das nervt, Sie nerven. Bleiben Sie doch endlich bei der Wahrheit, präsentieren Sie nicht uns Pfungstädter Bürgern eine Welt, die es nicht gibt, stellen Sie keine Mutmaßungen an und akzeptieren Sie einfach, dass Sie der gewählte und von den Bürgern der Stadt bezahlte Bürgermeister sind, deren Weisungsgeber die Legislative (Stadtverordnetenversammlung) ist, die im Namen der Bürger handelt und eben auch ein Auge darauf zu werfen hat, welche hanebüchenen Geschichten Sie wieder produzieren.
Dieses Mal war das Ziel nicht ausschließlich sein besonderer politischer Gegner, die UBP. Dieses Mal sollten die Angriffe und Unterstellungen alle Fraktionen gleichermaßen treffen. Wir haben uns Gedanken über seinen/diesen Zustand gemacht und eine "öffentliche Stellungnahme/Pressemitteilung" dazu geschrieben. Diese kann man hier direkt lesen oder sich das PDF herunterladen. Es sind zwei A4 Seiten, aber es lohnt sich sie zu lesen
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Horst Knell ist nicht unpolitisch, aber unabhängig und eine integre Persönlichkeit. Damit ist er die ideale Besetzung für ein Amt, das überparteilich und integrierend geführt werden sollte.
Mit den Stimmen von B90/GRÜNE, CDU, FW und UBP plus einer unerwarteten Stimme wurde Horst Knell das Vertrauen zur Führung dieses Amtes ausgesprochen.
Wer Horst Knell ist und welche Vorstellungen er für die Ausübung seines Amtes hat, kann ab heute in der Pfungstädter Woche nachgelesen werden.
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Bitte auf das Bild klicken, um im Zeitungsausschnitt zu erfahen wie sich unser Erster Stadtrat die zukünftige Führung seines Amtes vorstellt.
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Wie angekündigt übernimmt die UBP Verantwortung für die Zukunft Pfungstadts.
Am Montag, den 19.04.2021 konstituierte sich in der Sport- und Kulturhalle die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Pfungstadt.
Neben der Wahl des Stadtverordnetenvorstehers stand auch die Wahl des künftigen Magistrats an. Hier traten wir mit Horst Knell und Gregory Knop an, die beide bereits seit 2016 dem Magistrat angehören.
Hierzu wurden konstruktive Gespräche mit anderen Fraktionen geführt, mit dem erfreulichen Ergebnis einer Listenverbindung von UBP, CDU, B90/Die Grünen und den FW.
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Der neu gewählte UBP Fraktionsvorstand
Dr. Reinhard Kramer
Stv. Fraktionsvorsitzender Stadtverordneter
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Iris Walters
Stv. Fraktionsvorsitzende Stadtverordnete
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John Kraft
Fraktionsvorsitzender Stadtverordneter
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Zusammen mit B90/Grüne, CDU und FW bilden wir eine gemeinsame Liste. Horst Knell (UBP) wird Erster Stadtrat der Stadt Pfungstadt
An der Spitze dieser gemeinsamen Liste stand Horst Knell, der mit der Zustimmung von 22 der 37 Stadtverordneten zum neuen Ersten Stadtrat und damit zum Vertreter des Bürgermeisters gewählt wurde. Horst Knell ist ein ausgewiesener Finanzfachmann und die Idealbesetzung für dieses Amt. Die UBP gratuliert Horst Knell sehr herzlich. Sie wird ihn nach Kräften bei seiner neuen Aufgabe unterstützen.
Stadtverordnetenvorsteher wurde erneut Oliver Hegemann. Auch ihm gratulieren wir herzlich. Oliver Hegemann (SPD) wird zukünftig von drei stellvertretenden Stadtverordnetenvorsteherinnen im Amt begleitet. Eine davon ist unsere stellv. Fraktionsvorsitzende Iris Walters, die nach der Wahl sogleich ihren Platz auf dem Podium einnahm.
Auch in der ekom21 Verbandsvertretung, im Wasserverband Modau und beim ZAW wird die Stadt Pfungstadt durch UBP Stadtverordnete vertreten sein.
Sobald die Ausschüsse die Arbeit aufgenommen haben werden wir für unser Programm bei den anderen Fraktionen werben, mit dem Ziel Mehrheiten für unsere Inhalte zu erreichen. Wir sind bereit sachorientiert und themenbezogen mit allen Fraktionen zusammenzuarbeiten.
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Unser Fraktion besteht aus 7 Stadtverordneten, die den folgenden Ausschüssen zugeordnet sind:
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SBI |
John Kraft [Fraktionsvorsitzender]
Stv. Vorsitzender SBI Stadtplanung, Bauen und Immobilienmanagement
Mitglied im Ortsbeirat Pfungstadt-Hahn
Mitglied der UWG Fraktion im Kreistag Darmstadt-Dieburg
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SBI |
Iris Walters [Stv. Fraktionsvorsitzende]
Stv. Stadtverordnetenvorsteherin
Vertreterin der Stadt beim "ZAW Darmstadt-Dieburg"
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HFW |
Dr. Reinhard Kramer [Stv. Fraktionsvorsitzender]
Vorsitzender des HFW Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsausschuss
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KU |
Richard Kramer
Stv. Vertreter der Stadt Pfungstadt beim "Wasserverband Modaugebiet"
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HFW |
Lutz Feldmann
Erster Vertreter der Stadt in der "ekom21 Verbandsversammlung"
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SSK
KU
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Simone Ruhm
Mitglied im Ausschuss SSK "Soziales, Sport und Kultur"
Mitglied im Ausschuss KU "Klimaschutz und Umwelt"
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SSK |
Nina Ittermann
Mitglied im Ausschuss SSK "Soziales, Sport und Kultur"
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Am Mittwoch, den 21.4. trat erstmals der zukünftige Ortsbeirat Hahn zu seiner konstituierenden Sitzung zusammen.
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In diesem Oertsbeirat ist die UBP erstmals mit drei Mitgliedern vertreten und wir freuen uns sehr, dass wir mit Petra Kraft die künftige Ortsvorsteherin stellen dürfen.
Nach ihrer Wahl bestätigte Petra Kraft, dass sie parteiübergreifend zum Wohle Hahns arbeiten wolle.
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Richard Kramer
Stadtverordneter Ortsbeirat Hahn
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Lutz Feldmann
Stadtverordneter
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Simone Ruhm
Stadtverordnete
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Nina Ittermann
Stadtverordnete
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Im OBR des Stadtteils Eschollbrücken-Eich werden wir künftig durch Gerhard Leichtweiß vertreten sein.
Wie Sie es von uns nicht anders gewohnt sind, werden wir die Bürger*innen mit der größtmöglichen Transparenz informieren und bei unseren Entscheidungen das Wohl aller nicht aus dem Auge verlieren.
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Gerhard Leichtweiß
Ortsbeirat Eschollbrücken-Eich
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Petra Kraft
Ortsvorsteherin Hahn
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Horst Knell
Erster Stadtrat
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Gregory Knop
Stadtrat
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Fraktionsvorsitzender John Kraft - c/o UBP Unabhängige Bürger Pfungstadt - Kommunalpolitische Initiative für Pfungstadt
Obergasse 27 - 64319 Pfungstadt
Verantwortlich im Sinne des Pressegesetzes
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